Mit einem eingetragenen EU-Design schützen Sie die Gestaltung Ihres Produktes mit einer einzigen Anmeldung in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Anmeldung erfolgt beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem EUIPO.
Seit der Reform des europäischen Designrechts, deren erste Stufe am 1. Mai 2025 in Kraft getreten ist, heißt das Schutzrecht offiziell Unionsgeschmacksmuster. Rechtsgrundlage ist die Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster (UGMV). Das frühere Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist damit umbenannt worden. Bestehende Eintragungen gelten unverändert fort, eine Neuanmeldung ist nicht erforderlich.
Eingetragenes und nicht eingetragenes EU-Design
Das eingetragene EU-Design gibt Ihnen ein echtes Ausschließlichkeitsrecht. Sie können gegen Produkte vorgehen, die beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erwecken, und zwar auch dann, wenn der Wettbewerber Ihr Design gar nicht kannte. Der Schutz gilt zunächst fünf Jahre und lässt sich in Fünfjahresschritten bis auf 25 Jahre verlängern.
Daneben gibt es das nicht eingetragene Unionsgeschmacksmuster. Es entsteht ohne Anmeldung mit der ersten Veröffentlichung, gilt aber nur drei Jahre und schützt nur gegen Nachahmungen. Wer nachweislich unabhängig zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen ist, verletzt es nicht. Hinzu kommt die Beweislast. Im Streitfall müssen Sie belegen, wann und wo Ihr Design zuerst gezeigt wurde. Für Produkte mit längerer Marktlaufzeit ist das nicht eingetragene Recht deshalb kein Ersatz für eine Anmeldung.
Unser Angebot
Zum Pauschalpreis von 400 EUR zzgl. USt. prüfen wir Ihre Gestaltung anhand Ihrer Unterlagen, stimmen mit Ihnen die Abbildungen ab, bestimmen Erzeugnisangabe und Locarno-Klasse und reichen die Anmeldung nach Ihrer Freigabe beim EUIPO ein. Die Korrespondenz mit dem Amt bis zur Eintragung ist enthalten. Bei mehreren Designs erhalten Sie vorab ein festes Angebot für die Sammelanmeldung.
Amtsgebühren des EUIPO
Die Amtsgebühr beträgt 350 EUR für das erste Design und 125 EUR für jedes weitere Design einer Sammelanmeldung. Soll die Bekanntmachung aufgeschoben werden, kommen 40 EUR für das erste und 20 EUR für jedes weitere Design hinzu. Der Aufschub ist bis zu 30 Monate ab dem Anmelde- beziehungsweise Prioritätstag möglich und muss bereits mit der Anmeldung beantragt werden.
Worauf es vor der Anmeldung ankommt
Das EUIPO prüft bei der Eintragung weder Neuheit noch Eigenart. Ob Ihr Design einem Angriff standhält, zeigt sich erst im Streitfall. Melden Sie deshalb vor dem ersten Verkaufsangebot, der Messe oder der Veröffentlichung von Produktbildern an. Die zwölfmonatige Neuheitsschonfrist für eigene Veröffentlichungen ist eine Notlösung und kein Ersatz für eine rechtzeitige Anmeldung.
Entscheidend für den Schutzumfang sind die Abbildungen. Geschützt ist, was in den Darstellungen sichtbar ist. Eine später veränderte Produktform lässt sich nicht in die bestehende Eintragung aufnehmen. Welche Ansichten und Varianten Sie brauchen, klären wir deshalb vor der Anmeldung.
Jetzt EU-Design anmelden
Senden Sie uns Abbildungen Ihres Produktes und eine kurze Beschreibung an mail@matutis.de. Teilen Sie uns mit, ob das Produkt bereits gezeigt oder verkauft wurde. Sie erhalten zeitnah eine Einschätzung und ein festes Angebot. Wenn noch offen ist, ob ein deutsches Design genügt oder welche Schutzgebiete sinnvoll sind, hilft unsere Designschutzberatung.
EU-Design für Unternehmen aus Österreich und der Schweiz
Das EU-Design wirkt in allen Mitgliedstaaten, nicht aber in der Schweiz. Schweizer Unternehmen finden auf matutis.ch unser Kombipaket aus Schweizer Design und EU-Design mit Honorar in Schweizer Franken. Unternehmen aus Österreich wenden sich am einfachsten über matutis.at an uns. Englischsprachige Informationen finden Sie unter EU design registration.